Knappschaft-Bahn-See

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Was dem Handwerker die Zunft, ist dem Kumpel seine Knappschaft. 1426 wird der Begriff erstmals erwähnt und seitdem für eine Bergbau-Belegschaft verwendet. Schon 1450 zahlten die Bergleute in die so genannte Büchsenkasse den „Büchsenpfennig“ ein, zunächst als Finanzierung für den Priester, später als soziale Absicherung gedacht. Heute summieren sich die Beiträge auf rund 24 Milliarden Euro, über die ein soziales Netzwerk unterhalten wird. Die Bundesknappschaft, eine eigenständige Verwaltung, ist nicht nur Sozial- und Krankenversicherer, sondern betreibt als Leistungserbringer auch eigene Krankenhäuser. 1,4 Millionen Krankenversicherte und rund eine Million Renten und Pflegeversicherte werden von der Knappschaft inzwischen betreut. Die Organisation betreibt sechs eigene Krankenhäuser, ist an fünf weiteren beteiligt, unterhält sieben Rehabilitationskliniken und arbeitet mit 1400 niedergelassenen Knappschaftsärzten zusammen. Insgesamt rund 1,6 Millionen Fälle werden jährlich behandelt – offenbar auf hohem Niveau: „Knappschaftskrankenhäuser kann man nicht als Maßstab nehmen“, sagt Otmar Kloiber, stellvertretender Hauptgeschäftsführer und Telematik-Experte bei der Bundesärztekammer. „Die sind immer etwas besser ausgestattet und geführt als andere Häuser.“ (McK Wissen 09 – ein Magazin, dass das Wissen von McKinsey transportieren soll, ohne Datumsangabe)

Im Oktober 2005 vereinigten sich die Bundesknappschaft, Bahnversicherungsanstalt und Seekasse zur Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See.

Zur Knappschaft-Bahn-See gehören folgende Krankenhäuser (Stand 1/06):

Außerdem hält die Knappschaft Beteiligungen an einigen Krankenhäusern, unterhält zehn Reha-Kliniken sowie 24 Sozialmedizinische Dienststellen und organisiert ein Knappschaftsarztsystem mit ca. 1.300 KnappschaftsärztInnen und –zahnärztInnen (Stand 1/06).



Inhaltsverzeichnis

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Nachrichten

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Januar 2006: Tarifeinigung Knappschaftskrankenhäuser

Aus dem Durchblick 103 – Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach:

Am 11. Januar [2006] haben sich die Knappschaft-Bahn-See (KBS) und ver.di in einem Tarifgespräch über den TVöD – Besonderer Teil Krankenhäuser (BT-K) für die Knappschaftskrankenhäuser geeinigt. ... Für die Monate Oktober, November und Dezember werden für Nacht- und Samstagarbeit 20 % Nachtzuschlag gezahlt. Ab 1.1.2006 gilt dann der Nachtzuschlag nach dem BT-K (1,28 €/Stunde). Ganz wichtig ist die Anwendung der Erfahrungsstufe 6 in den Entgeltgruppen 9 – 15. Die fällt nämlich im TvöD Bund weg. Außerdem wird bei Neueinstellungen oberhalb der Entgeltgruppen 8 nicht zwingend in die Stufe 1 eingruppiert, Zeiten einer vorherigen beruflichen Tätigkeit können berücksichtigt werden. ... Hans Ruge, Mitglied der Tarifkommission und Personalratsvorsitzender, sagte: ... Zufrieden bin ich damit, dass die Beschäftigten, die Nachtarbeit leisten, für die Monate Oktober bis Dezember 20 % Nachtzuschlag bekommen. Da mussten die Arbeitgeber etwas schlucken. Zufrieden bin ich auch damit, dass in der Entgelttabelle für die Entgeltgruppen 9 – 15 die Stufe 6 Anwendung findet und Neueinstellungen oberhalb der Entgeltgruppe 8 nicht zwingend in Stufe 1 eingruppiert werden. ... Der Besondere Teil Krankenhäuser ... verschlechtert auch einige Regelungen aus dem allgemeinen Teil des TVöD, wie z.B. den Nachtzuschlag, den Zuschlag für Samstagarbeit oder die Wechselschichtarbeit. Das spiegelt die prekäre wirtschaftliche Situation wider, in der sich viele Krankenhäuser befinden. ... Wir wollen, dass in allen Krankenhäusern der gleiche Tarif gilt, es geht nicht an, dass die Kollegen in den kirchlichen Häusern oder auch an der Universitätsklinik schlechter gestellt sind. Jetzt müssen wir uns solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen der Uniklinik Homburg zeigen, denen sogar der TVöD vorenthalten wird. Dort wird es demnächst zu Streiks kommen, um die Tarifbindung wieder herzustellen. Wir erklären schon heute unsere Solidarität.

Zusammen mit der Universitätsklinik hatten die Knappschaftskrankenhäuser Sulzbach und Püttlingen 2004 Demonstrationen und Warnstreiks gegen die Verlängerung der Arbeitszeit, die Abschaffung von Kündigungsschutz sowie die Kürzung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld durchgeführt. (Pressespiegel der ver.di Betriebsgruppe Sulzbach, RF 20.8.04)

Siehe auch

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Oktober 2006: Angst geht um in den Krankenhäusern

Durchblick - Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach 17.10.06:

Die Stimmung ist schlecht. Angst geht um in den Krankenhäusern. Viele Kolleginnen und Kollegen fürchten um ihren Arbeitsplatz bzw. das Absinken ihres Gehaltes auf Hartz IV-Niveau. Befürchtet werden Ausgliederungen und erhebliche Entgeltabsenkungen in Größenordnungen von 4.500 Euro pro Jahr.

... Wie aus verschiedenen Quellen zu entnehmen ist, sollen die Knappschaftskrankenhäuser einen Betrag von 8 bis 10 Mio. Euro einsparen. Dies bedeutet, dass bei 3728 Beschäftigten pro Person und Jahr 2.150 bis 2.680 weniger zur Verfügung stehen würde. Laut unbestätigten Gerüchten wird darüber nachgedacht alle Bereiche – außer Ärzte und (Kern)-Pflege - in die DSL mit abgesenkten Tarifen zu überführen. Diese 1774 Kolleginnen und Kollegen müssten in einem solchem Fall auf etwa 4.500 bis 5.650 Euro im Jahr verzichten. Wie soll man da noch leben? Wie die ganze Sache sich konkret gestaltet, wird ist noch nicht klar. Genaues hoffen wir nach der Vorstandssitzung zu erfahren. Fakt ist aber schon heute, die Kosten für die Krankenhäuser steigen. Die Große Koalition will Sonderopfer für die Krankenhäuser. ...

Die Krankenhäuser dürfen nicht mit einem Sonderopfer für die Gesundheits“reform“ belegt werden. Die Große Koalition muss dafür sorgen, dass die Kostensteigerungen wie Mehrwertsteuererhöhung, Energiekostensteigerung und Tarifabschlüsse auch den Krankenhäusern finanziert werden. Alle, die eine andere Politik wollen, müssen sich verbinden und vernetzen. Es ist fraglich, ob eine andere Politik ohne Massenstreik überhaupt erreichbar ist. Deswegen lasst uns darüber diskutieren, welche Kampfmaßnahmen möglich sind. Wer meint, durch besonders Verhandlungsgeschick oder durch

Austricksen des Nachbarkrankenhauses sich retten zu können, der irrt. ...

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Februar 2007: Wo bleibt denn nun unser Geld?

Newsletter von LabourNet vom 8.2.07:

Durchblick: die Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach Ausgabe 115 vom 08.02.2007 ist erschienen

Darin u.a.: „Wo bleibt denn nun unser Geld? Die Knappschaft hat erklärt, dass sie die Tarifverträge von ver.di wie auch die des Marburger Bundes übernehmen wird. Aber es tut sich nichts. In Sulzbach trafen sich über 40 Ärzte, um ihrem Protest Gehör zu verschaffen. Was ist denn nun der Stand? Der Durchblick sprach mit Hans Ruge, dem Mitglied der ver.di Tarifkommission für die Knappschaft-Bahn-See…“; „Nein und nochmals Nein zur Rente mit 67…“; „Gespart werden soll bei den Geringverdienern: DSL-Tarife für den Reinigungsdienst gekündigt…“; „Wo war der Durchblick im Januar? Betriebsgruppe beriet Lage…“

Zur Ausgabe 115 (pdf)


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März 2007: Sparpläne treffen vor allem KollegInnen aus Küche und Reinigung

Durchblick - Zeitung der Vertrauensleute der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach/Saar, 7.3.07:

Der Kostendruck in den Krankenhäusern ist enorm. Für viele Häuser geht es ums Überleben. Ob in Neunkirchen, in Dudweiler oder in Saarbrücken: überlall werden Sparpläne entwickelt. Da gibt es einen Rattenschwanz an Überlegungen. Unten fängt man an. Putzfrauen und Küchenhilfen will man weniger geben, denn bei sechs Millionen Arbeitslosen kann man sie billiger „auf dem Markt einkaufen“. So glaubt man, an einer Küchenhilfe 700 Euro einsparen zu können. Schult man ein paar von diesen Kolleginnen zu Krankenpflegehelferinnen um, dann braucht man weniger teuere Krankenschwestern. Schon wieder gespart. Gelingt es dann bestimmte Arbeiten der Mediziner auf Pflegekräfte zu übertragen, kann man letztlich auch an dieser Gruppe sparen. Jene Institution, die angeblich den Patienten in den Mittelpunkt stellen will, will dies erreichen, indem man den Menschen in den Hintern tritt. Das Allheilmittel heißt Marktorientierung. Die Folge: Arbeit, die uns arm macht. ...

Wir brauchen Solidarität und Kampfkraft. Das will ver.di. Ob uns das gelingt hängt ganz alleine davon ab, ob du als Leserin oder Leser dieser Zeilen, dir jetzt einen Ruck gibst und aktiv bei ver.di mitmachst. Zusammenstehen! Das ist unser Motto. Dann packen wir es!


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August 2007: Änderung der Rechtsform der Knappschaftskrankenhäuser erwogen

Durchblick - Zeitung der ver.di-Vertrauensleute im Knappschaftskrankenhaus Sulzbach 8/07:

Laut unseren Informationen wurden die Verwaltungsleiter der Knappschaftskrankenhäuser darüber informiert, dass aktuell eine externe Unternehmensberaterfirma beauftragt wurde, welche Rechtsform für die Knappschaftskrankenhäuser als sinnvoll erscheint. ... Einige Kollegen stellen sich auch die Frage, wer das eigentlich alles entscheiden darf? Wem gehört die Knappschaft? Sie ist in über hunderte Jahre von den Bergleuten aufgebaut worden. Sie gehört den Bergleuten und ihren Familien. Und die Krankenhäuser? Wer hat die denn zu dem gemacht, was sie heute sind? Wieso stellt man denen denn nicht die Frage, welche Rechtsform am sinnvollsten ist? Warum diese Geheimniskrämerei?
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Prosper

Um mit ihrer traditionellen Rolle zukunftsfähig und auch attraktiv für neue Versichertengruppen zu sein, beauftragte die Bundesknappschaft die Unternehmensberatung McKinsey, eine Untersuchung des Gesundheitssystems durchzuführen. McKinsey stellte Ineffizienzen im Gesundheitssystem fest, bei denen jedoch geeignete Maßnahmen die Möglichkeit eröffnen würden, immerhin zehn bis 23 Prozent der Kosten zu sparen. Geeignete Maßnahmen wären die Verringerung der Zahl von Krankenhauseinweisungen, der zentrale Einkauf von Medikamentenkontingenten und ein veränderter Medikamenteneinsatz, die Vermeidung von Doppeluntersuchungen sowie bessere Kommunikationsstrukturen zwischen den Leistungserbringern. ...
Diese Analyse bewog die Organisation des Netzwerkes der Bundesknappschaft, ein integriertes Netzwerk zu entwickeln. Die Bundesknappschaft gründete in Zusammenarbeit mit den Knappschaftsärzten am 1. Oktober 1999 das „Integrierte Versorgungsmodell ‚Prosper‘ Bottrop“. ... (Dtsch Arztebl 2003; 100: A 1041–1044 [Heft 16])

Funktionsweise des Netzwerks (nach Dtsch Arztebl 2003; 100: A 1041–1044 [Heft 16])

  • Ambulante ÄrztInnen bilden um ein Knappschaftskrankenhaus ein regionales Netz.
    Die ÄrztInnen müssen nicht unbedingt KnappschaftsärztInnen sein.
  • Leistungsvergütungen werden unabhängig von Kassenärztlichen Vereinigungen geregelt.
  • Es gibt eine Netzwerkkonferenz, an der VertreterInnen der niedergelassenen ÄrztInnen und die ChefärztInnen der Knappschaftskrankenhäuser teilnehmen – keine Vertretung der Pflege und der PatientInnen bzw. Versicherten.
    Korrektur 17.2.06: die Pflegedirektorin nimmt immer auch an diesen Konferenzen teil.
    Korrektur 20.2.06: Netzwerkonferenzen sind öffentlich, Patientenvertreter sind im Netzwerkvorstand.
  • Aus der Konferenz heraus werden Zirkel gebildet, die Behandlungsleitlinien und Therapiekonzepte erarbeiten. ÄrztInnen bekommen für die Teilnahme 150 €. Die Leitlinien werden dann von der Netzwerkkonferenz beschlossen.
  • Es gibt einen Netzvorstand, in das Netzwerkkonferenz, Knappschaft und Krankenhäuser (wohl die Leitungen) VertreterInnen entsenden.
  • Es gibt eine sechsköpfige Koordinierungsstelle, die von der Knappschaft besetzt wird und ein Budget von 18 Mio. € hat.
  • Die Teilnahme der Versicherten ist freiwillig. Sie bekommen eine elektronische Patientenakte, in die alle Netzbeteiligten nach ausdrücklicher Zustimmung der Betroffenen schauen können (Intranet). Die PatientInnen brauchen keine 10 Euro beim Arztbesuch zu bezahlen und die 10 Tage Zuzahlung im Krankenhaus ebenfalls nicht.
  • Wird Geld gespart, erhalten die Versicherten über eine „Bonusregelung“ Blutdruckmessgeräte u.a. Sachen geschenkt. NetzärztInnen und Krankenhäuser erhalten anscheinend Geld.

Zur Bestimmung der Wirtschaftlichkeit des Netzes werden zunächst zwei Gruppen gebildet – die Netz- und die Referenzgruppe – und dann deren Gesamtkosten gegenübergestellt. Im ersten Jahr kam es zu Kosteneinsparungen von 1,5 Millionen DM und einer Verweildauerreduzierung um 2,9 Tage im Vergleich zum Jahr 2000. Dieser Trend hält bis heute an. (Dtsch Arztebl 2003; 100: A 1041–1044 [Heft 16])

Eine Patientin sagt über Prosper:

„Mir ist sofort angenehm aufgefallen, dass die Praxisgebühr beim Arztbesuch entfällt. Ich brauche sogar keine Überweisung, wenn ich - wie vor kurzem - zum Augenarzt muss. Wenn der Facharzt dem Verbund angehört, kann ich direkt hingehen. Außerdem bekomme ich jetzt viel schneller einen Termin. Und ich habe keine langen Wartezeiten beim Arzt.“ (WDR 2004)

Eine Chefärztin sagt über Prosper:

„Wir müssen die Betten füllen und Geld erwirtschaften ... Ein leeres Bett ist ein schlechtes Bett." Zugleich spare man aber mit jedem Tag, den ein Patient weniger im Krankenhaus verbringe. (WDR 2004)

Prosper wird wissenschaftlich begleitet von Professor Dr. Eckhard Knappe, Universität Trier, Zentrum für Gesundheitsökonomie (Knappschafts-Info).
Knappe arbeitete im Auftrag der Allianz Private Krankenversicherungs-AG eine „Studie“ aus, nach der in der Gesetzlichen Krankenversicherung Kapitaldeckungsverfahren anstelle des Umlageverfahrens einzuführen sind. (Allianz 3.2.03, Allianz 30.7.05)

Siehe auch


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Service GmbH „DSL“

Mitte 2002 gründete die Bundesknappschaft gegen den Widerstand der Belegschaften der betroffenen Krankenhäuser in Püttlingen und Sulzbach die Dienst- und Serviceleistungen GmbH DSL.

Ursprünglich sollte in die DSL nur der Reinigungsdienst und die Küche ausgegliedert werden. Für den Reinigungsdienst konnte die Tarifbindung an den BAT bzw. jetzt TvöD durchgesetzt werden – wenn auch mit niedrigeren Entgelten. Außerdem wurden u.a. unbefristete Beschäftigungsverhältnisse für die ausgegliederten KollegInnen und Mitbestimmungsrechte im Aufsichtsrat erkämpft.

Weitere Tarifverträge kamen nicht zustande, weil die Knappschaft weitere Senkungen, auch für den Reinigungsdienst, anstrebte. Mittlerweile sind auch andere Berufsgruppen einbezogen, so neue Schreibkräfte und die EDV.

In der Regel verdienen die Kollegen deutlich weniger, aber es gibt auch welche, die deutlich mehr als nach TVöD verdienen. Geregelt wird das alles durch Einzelverträge. So wie die saarländische Gesellschaft, so gibt es noch zwei DSLs im Ruhrgebiet (jeweils für zwei Krankenhäuser).

Siehe auch

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Zwischen KBS, BKK und ARGE

Per E-Mail 19.5.06

Seit Januar 06 ist die Knappschaft für mich zuständig.

Seit 08.02.06 bin ich von der Kur zurück und bis heute ist keine Nachbehandlung erfolgt, die wird zur BKK [Betriebskrankenkasse] geschoben.

Bei der ARGE [Arbeitsgemeinschaft der Arbeitsagentur und der Kommune] Landkreis Fürth werde ich als Reha behandelt und damit wird jegliche Arbeitsvermittlung mir versagt und auf die KBS [Knappschaft-Bahn-See] geschoben. Von der KBS wird gesagt für die Arbeitsvermittlung ist die ARGE zuständig und dieses Spiel geht jetzt bereits seit Februar so.

Ich hatte mehrere Stellen wie Gastronomie, BDSF, DC Gaggenau. Diese wurden mir durch die ARGE und auch durch die KBS versagt.

Wenn ich mir die Seiten der KBS ansehe, ist bei der Mini-Jobbörse kein einziges Stellenangebot zu sehen. Unter Jobs sind nur Stellen für Ärzte und danach ist Ende mit Jobs. Bei MiniJob ist eine E-Mail, wo man sich die Hände wund schreibt und keine Antwort bekommt.

Reha München: da kann man eindeutige Beweise vorlegen, wo die KBS sich in persönliche und gesellschaftliche Belange rechtswidrig einmischt; aber für eine Arbeit bzw. Umschulung zeigt die KBS kein Intresse. Da wurde mir beim BFW [Berufsförderungswerk] der Kurs am 11.04.06 noch am 10.04.06 vom BFW abgesagt und jetzt kommt die KBS mit einen Kurs von 2 Wochen und danach soll ich mich wieder bei der ARGE arbeitslos melden. Hier stellt sich doch die Frage, was so was soll. In meinen Augen ist das eine Verschwendung von Geld, das aber die KBS ja angeblich auch nicht hat und überall sparen muß.

Petra Hoffmann

Siehe auch

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Auslagerungen im Servicebereich geplant

Der Durchblick Nr. 118, 2.5.07:

Die Knappschaft will im Krankenhaus Sulzbach etwa 110 Beschäftigte des Servicebereiches auslagern und damit deutlich die Löhne und Gehälter kürzen. Betroffen sind Küchen- und Reinigungspersonal, Technischer Dienst, Schreibdienst sowie die EDV-Mitarbeiter und die Sterilisation. ... Um welche Geldsummen geht es? Eine Reinigungskraft zum Beispiel verdient im Knappschaftskrankenhaus zwischen 1.670 und 1.860 Euro brutto im Monat, eine Küchenhilfe rund 100 Euro mehr. Auf dem viel gepriesenen „freien Markt“ liegt das Entgelt deutlich niedriger bei etwa 1.200 Euro brutto, Es geht folglich um einen Lohnraub von ungefähr 700 Euro. ver.di hat zum Kampf geblasen und will sich nicht mit Tiefstlöhnen abspeisen lassen.

Am 11. April trafen sich auf der von der ver.di Betriebsgruppe Knappschaftskrankenhaus Sulzbach organisierten ver.dich-Veranstaltung über 70 betroffene KollegInnen und berieten mit dem Gewerkschaftssekretär Thomas Müller und den ver.di Vertrauensleuten des Krankenhauses das weitere Vorgehen.


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Betriebsgruppen

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