Initiative DKP-BetriebsInfo Klinikum Bremen-Ost und Gesundheit Nord gGmbH

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Kurzlink auf diese Seite: www.ungesundleben.org/dkp-betriebsinfo


B E T R I E B S I N F O
Betriebs- und Gewerkschaftsinformationen für die Kolleginnen und Kollegen
aus dem Klinikum Bremen–Ost und der Gesundheit Nord


Herausgeberin: DKP Bremen

Redaktion: Genossinnen und Symphatisanten der Deutschen Kommunistischen Partei im KBO/GeNo

Erscheinungsweise: monatlich bei www.ungesundleben.org/dkp-betriebsinfo und wird als Printausgabe (Seite 1 / 2) im Klinikum Bremen-Ost (KBO) verteilt.

KONTAKT: Katrin Alapas: E-Mail: kalapas@web.de

oder: BetriebsInfo Postfach 210 330, 28233 Bremen

Inhaltsverzeichnis

Empfehlungen

Links


SOLIDARITÄT MIT CUBA

MEDIKAMENTEN-ROHSTOFFE FÜR CUBA

Cuba könnte mehr als 80% der benötigten Medikamente selbst herstellen, wenn es nicht, bedingt durch die US-Blockade, einen eklatanten Mangel an Rohstoffen gäbe.

Seit 1997 gibt es ein europaweites Projekt, MediCuba-Europa, das durch Spendenfinanzierung den Kauf von Rohstoffen für die Eigenproduktion von Medikamenten in Cuba unterstützt. Mit jährlich 2 Millionen US-Dollar ist die Produktion von 24 Basismedikamenten garantiert.

Mehr Info`s unter www.netzwerk-cuba.de oder mailto:hellerundschmidt@nord-com.net

Kuba-AG der DKP: www.dkp-online.de/Kuba-AG

Lieder

Fortschrittliche Musik erhältlich bei:

http://www.neue-impulse-verlag.de/cms/website.php oder http://www.jumpup.de

BetriebsInfo Tipp: Gruppe Gutzeit "Ein Schrei geht durch das Land"

Termine

Für Ver.di-Vertrauensleute, Ver.di-Mitglieder und Interessierte im KBOst:
Jeden dritten Mittwoch im Monat: Ver.di - Vertrauensleute-Sitzung im K2 um 14.30 Uhr


DER DECKEL MUSS WEG!

Demonstration in Berlin, Donnerstag 25. September 2008, Beginn 13.00 Uhr, Brandenburger Tor

Abfahrt Bremerhaven: 5:15 Uhr Stadthalle, 5:00 Uhr Treffen

Abfahrt Bremen: 6:00 Uhr Hauptbahnhof, Einstieg Bürgerweide, 5:45 Uhr Treffen

Anmeldungen unter: Telefon - 0421 / 3301-111 und Fax - 0421 / 3301-112

Gleich nach der Kundgebung werden die Busse wieder die Rückfahrt antreten.

(Die Teilnahme ist Dienstzeit, wenn du im Dienstplan geplant warst.)


Zentrale DKP-Veranstaltung am 27. September 2008 ( 13.30 bis 19.30 Uhr) in Recklinghausen

40 Jahre DKP

Programm: Revue: "40 Jahre DKP" , Diskussion "Jetzt geht ´s richtig los" , Rote Runden - Konzert

Im Foyer: So sind wir, Geschichte der DKP in Bildern, Kleinzeitungen, Plakaten, Filmausschnitten, Aktionen

Vorverkauf: 10 Euro, Abendkasse: 14 Euro, ermäßigt: 7 Euro

Bus ab Bremen-ZOB um 9.00 Uhr / Kosten: 15,- / 10,- Euro für die Busfahrt

Anmeldung unter M. Konetzka von tgl. 9.00 bis 10.00h: 0421 / 35 22 53 oder E-Mail: [mailto:kalapas@web.de


16. UZ - Pressefest der D K P

19. - 21. Juni 2009 im Revierpark Wischlingen, Dortmund

siehe auch:[ http://www.dkp-online.de/pressefest/2007/]

Nachrichten

September 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 12 - September 2008:

Noch ungesündere Arbeitszeiten

Die Beschäftigten im Gesundheitswesen arbeiten überwiegend in Wechselschicht, nachts oder deutlich über 38,5 Wochenstunden. Damit verbundene Belastungen führen zu frühem Verschleiß und verstärkt auftretenden „Burn Out“ unter den Beschäftigten. Jeder sechste Neu-Rentner in Deutschland ging 2006 wegen verminderter Erwerbsfähigkeit in den Ruhestand. ...

August 2008: Branchenberatung "Öffentlicher Dienst" der DKP in Hessen

Haltung zu Privatisierung ist Lackmustest für linke Politik

Am 16. August 2008 fand in Hessen die erste Branchenberatung "Öffentlicher Dienst" statt. Eingeladen hatte der DKP-Bezirksvorstand Hessen gemeinsam mit dem Parteivorstand. Die Beratung war die erste einer Reihe von Branchenberatungen unter Verantwortung einzelner Bezirke, und sie war mit gut 30 TeilnehmerInnen ein voller Erfolg. Das Eröffnungsreferat hielt Manfred Szameitat unter dem Titel "Die neoliberale Offensive und der Kampf um das öffentliche Eigentum". Er kritisierte gleich zu Beginn die Vernachlässigung der Ökonomie in der Argumentation vieler Kommunisten, dabei sei doch der "Kampf um die Mehrwert-Rate der Kern der Auseinandersetzung zwischen Arbeit und Kapital". Er erinnerte an Brechts "Lob des Lernens":

"Prüfe die Rechnung,
Du mußt sie bezahlen.
Lege den Finger auf jeden Posten
Frage: wie kommt er hierher?"

Manfred Szameitat benannte fünf wesentliche Gründe für die Bedeutung des Kampfes gegen Privatisierung:

  • Die privatisierten Betriebe werden grundsätzlich unter Wert verkauft.
  • Durch Privatisierung erschließt sich das Kapital eine breitere Basis der Mehrwert-Produktion.
  • Privatisierung schwächt die Position der Beschäftigten und ihrer Vertretungen.
  • Privatisierung führt zu einem Abbau demokratischer Beteiligungsrechte.
  • Privatisierung führt zu einer Verschlechterung der Leistungen für die Bürger.

In seinen Ausführungen erinnerte er an die Vorgeschichte der heutigen Privatisierungen.

"Wieso gab es so viel zu privatisieren?"

Seine Antwort: Nach der Wirtschaftskrise 1928 und nach dem 2. Weltkrieg gab es einen enormen Akkumulationsbedarf, der nicht von privatem Kapital, sondern nur von den Nationalstaaten bedient werden konnte. Eine zweite Verstaatlichungswelle gab es mit dem Zusammenbruch des Kolonialsystems, als die dann unabhängigen Nationalstaaten insbesondere Bodenschätze verstaatlichten. Eine Folge dieser staatlichen Aktivitäten ist in den imperialistischen Kriegen der jüngeren Zeit zu sehen, deren Ziel es ist, die Rohstoffund Energievorräte dem privaten Kapital zu unterwerfen. Seit den 80er Jahren und enorm beschleunigt seit dem Ende der DDR wurden die profitablen Teile dieser Staatsbetriebe an private Kapitalisten verkauft, natürlich unter Wert, oder gleich verschenkt. In der Diskussion wurde lebhaft über die Bedeutung der Eigentumsfrage debattiert. Erinnert wurde an Diskussionen mit linken Sozialdemokraten in den 70er Jahren, die die Verfügungsgewalt unabhängig vom Eigentum in den Mittelpunkt stellten, eine Auffassung, die auch bei manchen Mitgliedern der PdL zu finden ist. Dabei hilft uns in der Diskussion um Privatisierung die Klärung der Eigentumsfrage als gesellschaftliche Grundfrage, auch wenn sich damit nicht automatisch die sozialistische Perspektive zeigt. Als Besonderheit verwies Manfred Szameitat in diesem Zusammenhang darauf hin, dass in öffentlichen Betrieben und nur dort die Verfügungsgewalt über das öffentliche Eigentum nicht genutzt werde, was kein "normaler" Kapitalist praktizieren würde. In der Diskussion wurde dies mit Beispielen bestätigt, wenn etwa Kommunen trotz Mehrheitsanteilen an der ehemals kommunalen Energieversorgung sich den Vorgaben der Energiekonzerne unterwerfen. Durch dieses Vorgehen werden demokratische Beteiligungsrechte der Bürger und der Parlamente zunichte gemacht. In der Diskussion wurde auf das ungewöhnliche Engagement führender Sozialdemokraten gerade für die Bahnprivatisierung verwiesen: "Man könnte meinen, die seien dafür gekauft worden!"

Eigentumsfrage als Kernfrage klar erkennbar

In der Diskussion wurde auf die Übereinstimmung der neoliberalen Orientierung der EU verwiesen, die gerne als Begründung für Privatisierungen genannt werde. Dabei stehe diese Orientierung in voller Übereinstimmung mit den Plänen der jeweiligen Bundesregierungen und den Interessen des deutschen Kapitals. Die Betriebsratsvorsitzende eines Klinikums schilderte die Verfahren. Häufig erfolgt in den Kommunen die Privatisierung in Schritten: zuerst Ausgliederung in eine gGmbH, dann weitere Zerschlagungen und Verkäufe. Auch die Re-Kommunalisierung von Teilen zuvor privatisierter Betriebe nehme zu. Dies seien aber zumeist die nicht profitablen Betriebsteile, und sie würden häufig in eine eigene GmbH zurückgeführt, die dann nicht mehr tarifgebunden sei. Die Zeche zahlten immer die Beschäftigten und die Bürger. Betriebsräte von Post und Telekom widerlegten die oft gehörten Behauptungen, durch die Privatisierung seien die Leistungen besser und billiger geworden. Die Preissenkungen seien Folge technischer Entwicklungen, durch die heute 2 Techniker Telefonvermittlungsanlagen warteten, was früher von 120 Technikern erledigt wurde. Die verbesserten Leistungen werden bestenfalls Großkunden geboten, für die Bürger würde der Service durch Schließungen von Postfilialen und Abbau von Briefkästen schlechter.

Legenden über Chancen von Privatisierung widerlegt

In mehreren Diskussionsbeiträgen wurden die gewachsenen Chancen für Widerstand gegen Privatisierung benannt. Sowohl Belegschaften und Gewerkschaften als auch lokale Bündnisse agieren gemeinsam gegen Privatisierungspläne in unterschiedlichsten bereichen: im Bildungs- und Gesundheitswesen, bei kommunalen Energieversorgern und Verkehrsbetrieben. Ein Teilnehmer wagte die These, dass der Aufschwung der PdL nur im Zusammenhang mit Anti-Privatisierungsbewegungen erklärbar sei. Allerdings wurde auch konstatiert, dass ver.di keine Konzeptionen zum Kampf gegen Privatisierung habe, trotz klarer Beschlüsse des letzten Gewerkschaftstags. Auch Transnet bezieht keine prinzipielle Haltung zur Bahnprivatisierung, sondern reduziert die Frage auf den Erhalt von Arbeitsplätzen und Beschäftigungsbedingungen.

Die Teilnehmer waren sich einig, dass der gesamte Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge nicht nach dem kapitalistischen Profitprinzip organisiert werden dürfe, es komme im Gegenteil darauf an, möglichst viele Betriebe der öffentlichen Daseinsvorsorge wieder in staatliches Eigentum und perspektivisch unter gesellschaftliche Verfügungsgewalt zu bringen.

Bezirk Hessen setzt Branchenberatungen fort

Zum Abschluss wurde angekündigt, dass der Bezirk Hessen ein Arbeitspapier für Branchenberatungen "Öffentlicher Dienst" erstellen wolle für die drei Schwerpunkte Infrastruktur, Gesundheits- und Sozialwesen sowie Energie und Wohnungsbau. Auch der Parteivorstand wird auf seiner nächsten Sitzung im September seine Planung konkretisieren (s. UZ v. 18.07.2008 "Betriebs- und grenzüberschreitende Strategien der Gegenwehr entwickeln"). Die nächste Branchenberatung wird der Bezirk Niedersachsen für die Automobilbranche am 3./4. Oktober durchführen.

unsere zeit - Zeitung der DKP vom 22.8.2008


August 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 11 - August 2008:

Merkel stoppt Personalaufstockung

SKANDALÖS ist das Veto der CDU-Bundeskanzlerin im gerade begonnenen „Gesetzgebungsverfahren für eine sichere Finanzierung der Krankenhäuser“. Mit diesem Schritt machte Merkel zum wiederholten Male ihre arbeitnehmerfeindliche Haltung deutlich: 21.000 NEUE PFLEGESTELLEN, die von SPD- Gesundheitsministerin Ulla Schmidt wegen der völlig unzureichenden Personalausstattung erzwungen wurden, sind nun erstmal blockiert - die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte gefährde nun auch weiterhin die Qualität der Pflege der kranken Menschen in den Krankenhäusern. Diese Qualitätsminderung der Krankenhausbehandlung ist dem Abbau von 100.000 Stellen, davon 50.000 Pflegestellen, seit Mitte der 1990-Jahren geschuldet, wobei die Zahl der zu behandelnden Patienten um 670.000 zugenommen hat. ... bitte im BetriebsInfo 11/08 weiterlesen

Desweiteren:

  • Schwester Uschi nimmt Stellung zur Entwicklung des Kampfes gegen den Personalabbau in der GeNo
  • eine Unterschriftenliste gegen den Personalabbau in Eurem Bereich (von BG "Uns Reichts)
  • Evo Morales sagt in einem Brief an den WTO-Tag seine Meinung um die "Schlacht um die Märkte"
  • Blutige Hände, eine Nachlese zum 20. Juli 1944 über Luftspionage und NS-Medizin


und vieles mehr im neuen BetriebsInfo.

Juli 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 10 - Juli 2008:

Wer sich nicht wehrt – lebt verkehrt!

Es regt sich Widerstand gegen den geplanten Stellenabbau in der Gesundheit Nord gGmbH

Seit vielen Jahren wird ein Pflegenotstand in Deutschland geduldet. Darunter leiden die Pflegenden selbst, aber auch die von ihnen Gepflegten. Die „Lösungen", die die Politik anzubieten hat, sind kaum ernstzunehmende Maßnahmen, und die Liberalisierung des Gesundheitssystems in Europa wird die Situation noch weiter verschärfen. Klar sollte sein, dass der jetzt vorgesehene Personalabbau nur der erste Schritt ist, die Kliniken profitabel zu machen, weitere werden mit Sicherheit folgen. Auch sollte sich keiner in Sicherheit wiegen, weil es jetzt zuerst natürlich wieder die Schwächsten, die befristet Eingestellten betrifft.

Seit etlichen Jahren wurde in der GeNo auf unserem Rücken gespart.

Das Ergebnis: Weniger Personal wird in den Schichtplänen eingeteilt – die Arbeitsbelastung steigt; weniger qualifiziertes Personal arbeitet auf den Stationen; die Leute werden aus dem Frei geholt, machen Überstunden - meistens Spätdienste; Anweisungen ergehen, Patienten teilweise nicht mehr täglich zu waschen; die ärztliche und therapeutische Versorgung ist teilweise unver-antwortlich; die optimale Reinigung der Stationen kann aus Personalmangel schon heute öfters nicht gewährleistet werden; Stationsschließungen, Verlagerungen, Kündigungen sowie Versetzungs-anträge sind an der Tagesordnung; die Technik ist überfordert, sie benötigt für Kleinigkeiten Monate oder kann keine Ersatzteile beschaffen, weil kein Geld mehr da ist; Zentralisierung von „Patientenfernen“ Tätigkeiten … usw. usf. Und noch in 2008 beginnt der richtige Kahlschlag mit weniger Personal, weniger Betten und weniger Stationen: -240 Stellen und -100 Betten, etlichen Stationsschließungen und eine „Stellenbörse“ wird die MitarbeiterInnen im Verbund hin und her schieben. ...

In Bremen regt sich nur langsam Gegenwehr: Die KollegenInnen aus dem KLdW demonstrierten gegen Stellenabbau, sammelten Unterschriften und protestierten gegen die dreisten Manieren des GeNo-Chefs Hansens, der den LdW-Geschäftsführer Stremmel geschasst hat ... Im KBMitte werden von der Betriebsgruppe „Uns reichts“ stationsintern Unterschriften gegen das Auslaufen der befristeten Arbeitsverträge gesammelt. Im KBOst fand am 25.6. eine ernüchterne Betriebsversammlung statt, auf der die Geschäftsführung nur Zahlen das Wort redete und ebenso Fragen zur Ethik „beantwortete“. Der Betriebsrat will den Standort, egal wie, retten und legte eine Mindestbesetzung für die Stationen fest und will die Geschäftsführung in die Verantwortung nehmen. ...


Bitte im BetriebsInfo Nr. 10 weiter lesen

Juni 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 9 - Juni 2008:


Auszüge aus: Erklärung der DKP Bremen
Für Kliniken, die den Auftrag der öffenlichen Daseinsvorsorge erfüllen können – Stoppt Stellenabbau und Konzerndenken!

Die Tatsache, dass in den vier Bremer kommunalen Kliniken Stellen abgebaut werden, ist zwar nichts Neues – man kennt mittlerweile die Gründe, alles muss Profit abwerfen, – aber dennoch ist dieser erneute schon begonnene Kahlschlag, bei dem 1300 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren, einerseits empörend, weil mehr als 10 Prozent der Beschäftigten zu Überflüssigen erklärt werden, andererseits sich die erneute Rationalisierungswelle für die krankenhäusliche Versorgung der Bevölkerung bedrohlich auswirken kann bzw. sich schon jetzt auswirkt. Gesundheit wird zur Ware und im System der Warenproduktion ist der Profit der Maßstab der Dinge. Wir, die DKP Bremen, verurteilen das. Was das öffentliche Gesundheitswesen zu leisten hat, hat der berühmte Mediziner Prof. Dr. Rudolf Virchow, der im übrigen unverdächtig ist, Marxist zu sein, vor mehr als 100 Jahren unmißverständlich ausdrückt: ( ... )

Bitte im BetriebsInfo Nr. 9 weiter lesen

Mai 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 8 - Mai 2008:

950 Stellen sollen vernichtet werden

Trotz steigender Fallzahlen: Betten- und Stellenabbau in der Gesundheit Nord gGmbH

950 Stellen sollen vernichtet werden


Nebensache Mensch Das schöne GeNo-Bild, das für die allermeisten Betroffenen nie schön war, ist hin. Die große Holding-Familie, wo angeblich der Mensch, laut „Leuchtfeuer“, im Mittelpunkt steht, platzte wie eine Seifenblase. Wie eine Zitrone, ausgepresst und weggeworfen, so fühlen sich viele der Beschäftigten, denn von Wertschätzung ihrer Arbeit ist keine Rede. Nur von Zahlen. Wir, die Beschäftigten haben die vier Krankenhäuser Ost, Mitte LdW und Nord zu dem gemacht, was sie sind – nicht die Damen und Herren ManagerInnen mit ihren überhöhten Gehältern.

Kaum vier Wochen im Amt und schon verkündet GeNo-Chef Diethelm Hansen, wie voraus gesagt und was er am besten kann: 950 VK sollen in den nächsten Jahren vernichtet werden - 200 VK sofort. Hansen sprach wie seine Vorgänger Tissen, Bremermann nebst Röpke und Rosenkötter von einer absoluten Notlage. Zu Tissen`s Zeiten waren es noch 1900 VK die vernichtet werden sollten. Einige Hunderte Planstellen sind bereits weg, sonst würden die Herren nicht von rund 1000 Stellen reden. In der GeNo herrscht nämlich eine gewaltige Fluktuation.

Ob das an den tollen Arbeitsbedingungen liegt?

Auf der Intensivstation im KBOst haben rund 10 Prozent der MitarbeiterInnen einen Versetzungsantrag gestellt (zum Teil in die Forensik), weil die Arbeitsbedingungen so schlecht sind. Ironischerweise könnte man bemerken, dass in der Liste der größten Gesundheitsrisiken die Krankenhäuser für Kassenpatienten in Deutschland, ganz weit oben, noch vor dem Komasaufen und Ulla Schmidt stehen.

Ohne notwendige Korrekturen der Politik verschärft sich diese Situation. ...



Aus dem BetriebsInfo Nr. 7 - Mai 2008:

Nur wer kämpft kann gewinnen!

Diverse Personal- bzw. Betriebsräte in Deutschland haben die Beschäftigten „ihrer“ Krankenhäuser zu ihrer Situation befragt. 75 Prozent der Beschäftigten haben darauf hingewiesen, dass sie mittlerweile an gesundheitlichen Beschwerden leiden. 48 Prozent haben Rückenbeschwerden, 31 Prozent der Beschäftigten leiden an Schlafstörungen und 26 Prozent an schweren Erschöpfungszuständen. Vor einigen Wochen wurde bekannt, dass in der Universitätsklinik Essen Schwestern und Pfleger entlassen wurden, um dann von einer Zeitarbeitsfirma, die von der Klinik gegründet wurde, wieder für denselben Arbeitsplatz eingestellt zu werden, wobei sie allerdings nur 60 Prozent des Tariflohnes erhielten. Auch das ist mittlerweile zu einem riesengroßen Problem in den Krankenhäusern geworden, was wir auch von der GeNo kennen. Die Folge ist, dass der Druck, der auf die Beschäftigten ausgeübt wird, auch bei den Patienten ankommt. Der Pflegerat, die Personal- bzw. Betriebsräte und andere, die sich mit der Patientensicherheit beschäftigen, stellen fest, dass dieser Druck mehr und mehr in eine rationalisierte Versorgung, quasi in eine Fließbandversorgung in Krankenhausfabriken mündet. Diese Art der Versorgung wird von den Pflegekräften nicht gewollt, aber sie müssen die schnellstmögliche Versorgung der Patienten gewährleisten, ungeachtet der massiven Pflegeprobleme, die damit verbunden sind. Der Tarifabschluss der Beschäftigten im Gesundheitswesen ist derzeit mit den jetzigen gesetzlichen Gegebenheiten nicht zu finanzieren. Deshalb sagt die DKP, wie die bei Verdi organisierten Beschäftigten: Der Deckel muss weg, als erstes bei der Personalkostenentwicklung, denn es kann nicht sein, dass alle Verbesserungen für die Beschäftigten auf anderen Wegen wieder neutralisiert und ins Gegenteil gekehrt werden. (Quelle Zahlenmaterial: "ver.di-publik")


Heraus zum 1. Mai - dem Kampftag der Arbeiterklasse : 10.30 Uhr Osterdeich/Ecke Sielwall (Bremen)
DEM KLASSENKAMPF VON OBEN MUSS ENDLICH AUCH DER KLASSENKAMPF VON UNTEN ENTGEGEN GESETZT WERDEN

April 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 6 - April 2008:

Bei der Mitgliederbefragung: NEIN!

Unsere legitime Forderung nach „8 Prozent - mindestens 200 Euro – Gehaltserhöhung und keine Minute mehr“ ist mit einem „krötenschluckenden Abschluss“ beantwortet worden. Unbeeindruckt von der Tatsache, dass die Einkommensunterschiede und die Profite in Deutschland noch nie so groß waren wie heute, hielten die VKA, die KVA und die so genannten öffentlichen Arbeitgeber unbeirrt an den längst widerlegten Parolen "kein Geld da!", "wir müssen sparen!" und "die öffentlichen Kassen sind leer!" fest. ... die Kassen der öffentlichen Hände sind gut gefüllt: 2007 wurde ein Haushaltüberschuss von 6,4 Milliarden errechnet und 2008 wird mit einem weiteren Überschuss von etwa 4 Milliarden Euro gerechnet.

Der im Schlichterspruch vorgesehene Reallohnabbau konnte mit dem Tarifabschluss nicht durchgesetzt werden. Ihre jetzt gemachten Zugeständnisse bringen vor allem die Defensive der öffentlichen Arbeitgeber und damit der Regierung zum Ausdruck. Sie wollten angesichts der Tendenz ihrer fortschreitenden relativen Destabilisierung unbedingt einen unbefristeten Streik im öffentlichen Dienst vermeiden. ...


März 2008: BetriebsInfo

Bereit zum Streik

Aus dem BetriebsInfo Nr. 5 - März 2008:

... In allen Bundesländern kam es zu umfangreichen Warnstreiks: 84 000 Beschäftigte streikten in Nordrhein-Westfalen, 25 000 in Baden-Württemberg, 28 000 in Bayern, 18 500 in Hessen, mehr als 10 000 in Schleswig-Holstein, über 20 000 in Niedersachsen-Bremen. Dort legten zeitgleich auch mehr als 500 Verkäuferinnen ihre Arbeit nieder, die in ihren Tarifauseinandersetzungen mit der Forderung der Handelskonzerne konfrontiert sind, die Löhne und Zulagen zu kürzen. Ein Beispiel des gemeinsamen solidarischen Tarifkampfes, der bundesweit Schule machen sollte. "Genug gespart" fordert ver.di. ... Nach der erneuten Provokation der Arbeitgeber hat ver.di die fünfte ergebnislos verlaufende Tarifrunde abgebrochen. Schäuble rief die Schlichtung an. Über ihr Ergebnis wird am 29. März in Potsdam verhandelt. So lange läuft die Friedenspflicht. Nach Aussagen des ver.di-Vorsitzenden Bsirske ist bei einem Scheitern der Schlichtung mit einer Urabstimmung für einen Streik zu rechnen. ...


MEHR MUSS HER, Herr Schäuble!

Aus dem BetriebsInfo Nr. 4 - März 2008:

Im öffentlichen Dienst wird es neue Warnstreiks geben. Das kündigte ver.di an, nachdem in Potsdam die vierte Tarifrunde für die 1,3 Millionen Beschäftigten von Bund und Kommunen ohne Annäherung vorzeitig beendet wurde. Die Arbeitgeberseite ist nicht bereit, den berechtigten Forderungen von ver.di nachzugeben, sie stellen sich stur. Ihr Forderungskatalog an ver.di sieht nach wie vor fünf Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von zwei Jahren und längerer Wochenarbeitszeit vor, was konkret Lohnraub von 3 Prozent für uns bedeutet. Die fünfte Runde findet am 6. und 7. März in Potsdam statt. ...


Februar 2008: BetriebsInfo

Aus dem BetriebsInfo Nr. 3 - Februar 2008:

PPP-Modell für den Neubau KBM vom Tisch

Wie der Bremer Senat verlauten ließ, ist das PPPModell für den Neubau KBM vom Tisch. Den „Interessenten“ ... reichte es nicht, dass ihnen seitens des Bremer Senats eine 30jährige Standortsicherungserklärung mit 500 Millionen Euro Zinsgewinn zugesichert wurde. Sie wollten mehr, doch weil sich die Refinanzierungsbedingungen der Investoren dramatisch geändert haben reichte es nicht, obwohl der Bremer Senat zweifelsfrei bereit war, seine Seele zu verkaufen. „Die internationale Finanzkrise hinterlässt ihre Spuren ... Die Banken sind vorsichtiger geworden. Es steigen sowohl die Sicherheitsanforderungen als auch die Zinsen und das bringt weniger Profit. "Allein mit waghalsigen Finanzierungstricks den schnellen Schnitt zu machen, funktioniert ... nicht mehr“, berichtete die Wirtschaftswoche vom 21.12.07) ...


Aus dem BetriebsInfo Nr. 2 - Februar 2008:

Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst

Red Globe. Während der zweiten Runde der Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst haben die Arbeitgeber Bund und Kommunen gestern am späten Abend in Potsdam ein "Angebot" vorgelegt, bei dem sie einen "Ackergaul als Rennpferd" verkaufen wollen, wie es die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di formuliert. ...

Denn die von den Arbeitgebern vorgeschlagenen 2,5 Prozent zum 1. Februar 2008, 1,0 Prozent zum 1. Oktober 2008 und 0,5 Prozent zum 1. März 2009 summieren sich bei der von ihnen angestrebten Laufzeit von 24 Monaten auf gerade mal 2,5 Prozent mehr im Jahre 2008 und 0,4 Prozent mehr im Jahre 2009. Diesen minimalen Anstieg sollen die Beschäftigten bei Bund und Kommunen nicht nur selbst finanzieren, sondern dabei sogar noch draufzahlen. Denn die Arbeitgeber wollen die Wochenarbeitszeit ab 1. Juli 2008 auf 39,5 Stunden und ab 1. Januar 2009 auf 40 Stunden erhöhen. Die angeblichen fünf Prozent werden außerdem weiter geschmälert, da für 2008 und 2009 jeweils 0,5 Prozent davon auf ein höheres Volumen für das Leistungsentgelt entfallen sollen – eine Zahlung, die nicht allen Beschäftigten zugute käme. Von einer sozialen Komponente, wie ver.di sie fordert, ist im Angebot der Arbeitgeber erst gar nichts zu lesen ...




Missbrauch von Sozialleistungen

ÜBER sieben Millionen Menschen in der BRD erhalten nur Hunger- oder Niedriglöhne. Rund drei Millionen verdienen so wenig, dass sie Anspruch auf Arbeitslosengeld [ALG] II haben. 1,3 Millionen – darunter 500.000 in Vollzeit – machen davon Gebrauch.

Im Klinikum Bremen-Mitte zahlt die Tochtergesellschaft der Holding Gesundheit Nord, KSG, ihren Arbeiterinnen und Arbeitern für Botendienste, Reinigung und Wachaufgaben Stundenlöhne, die unterhalb des geforderten Mindestlohn von 7,50 Euro liegen ...


Januar 2008: DKP fordert: Nokia enteignen!

Presseerklärung der DKP 18.1.08

Die Brutalität des neoliberalen Kapitalismus hat aktuell einen neuen Namen: Nokia in Bochum! Die Kaltschnäuzigkeit, mit der einigen tausend Beschäftigten und ihren Familien die Zukunft geraubt wird, ist ein brutales, menschenverachtendes Diktat eines transnationalen Konzerns. Die Subventionsbetrüger streichen mindestens 83 Millionen Euro aus dem Fonds unserer Steuergroschen ein; sie beuten die Belegschaft aus, erreichen Höchstprofite und vernichten Arbeitsplätze und den Standort, um noch mehr Profit zu scheffeln. ...


Siehe auch

Januar 2008: Die Neuen sollen es richten!

DKP-BetriebsInfo Nr. 1 - Januar 2008


Mittlerweile sind in der Holding fast alle Führungspositionen neu besetzt worden. Staatsrat Schulte-Sasse - „Ich kenne alle guten Führungsmanager aus dem Gesundheitswesen“ - hat sich rationalisierungserfahrene ManagerInnen aus Berlin und Hamburg nach Bremen geholt. Für das KBO: Frau Maria Zewuhn (Geschäftsführerin Pflege) und Frau Jutta Dernedde (Kaufmännische Geschäftsführerin). Für das KBM: Jürgen Finsterbusch (Kaufmännische Geschäftsführer) und als Geschäftsführer für die Martinistraße: Frau Kerstin Haase und Diethelm Hansen.

Die Neuen (Fünf an der Zahl) sind „kampferprobte“ Rationalisierer. In ihren ehemaligen Klinikverbunden in Hamburg und Berlin wurde ganze Arbeit geleistet - ...


Siehe auch

DKP-BetriebsInfo als PDF zum Herunterladen

Flyer zum Herunterladen

Unsere Zeit (UZ)

Den Parlamentariern ins Stammbuch geschrieben:
FRIEDEN FÜR AFGHANISTAN - RÜCKZUG ALLER DEUTSCHEN SOLDATEN AUS DEM AUSLAND!
Keine Verlängerung der Bundeswehreinsätze!


Antworten, auf die es ankommt
Unsere Zeit - Die Zeitung der Werktätigen

http://www.unsere-zeit.de

Kostenloses 10-wöchiges Probeabonnement bei: commpress@aol.com

Printausgabe anfordern unter:
DKP Bremen * Postfach 210 330 * 28233 Bremen * E-Mail: dkp_bremen@nord-com.net

V.i.S.d.P. Uwe Hinken, Bremen


UZ-Artikel zum Gesundheitswesen

Siehe auch

Persönliche Werkzeuge